Nachfolgend ein Beitrag vom 18.10.2018 von Lammel, jurisPR-MietR 21/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Nur wenn die Voraussetzungen des § 9a HeizkostenV vorliegen, darf der Wärmeverbrauch geschätzt werden. 2. Eine leicht zeitversetzt zur Ablesung anderer [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 4.10.2018 von Flatow, jurisPR-MietR 20/2018 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Die ordentliche Kündigung bleibt wirksam, auch wenn das Jobcenter die Nachzahlung der Miete anbietet. Das Beharren auf der Kündigung ist [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.9.2018 von Jachmann-Michel, jurisPR-SteuerR 38/2018 Anm. 5 Leitsätze 1. Bezieht sich ein Mietspiegel nicht auf möbliert oder teilmöbliert vermietete Wohnungen, ist für die Möblierung im Rahmen der Ermittlung der ortsüblichen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 6.9.2018 von Bueb, jurisPR-MietR 18/2018 Anm. 2 Leitsatz Bei einem Antrag nach § 940 ZPO auf Räumung von gewerblich genutzten Räumen ist in der Regel ein Verfügungsgrund gegeben, wenn die [...]
BGH, Pressemitteilung vom 22.08.2018 Urteil vom 22. August 2018 - VIII ZR 277/16 Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Beklagte war von Januar 2009 bis Ende Februar 2014 Mieter einer Wohnung der Klägerin, die ihm bei [...]
Mit dieser Überschrift beginnt ein Beitrag vom 15.8.2018 von Jaqueline Bräuer, veröffentlicht im Anwaltsblatt 08-09/2018. Den Volltext können Sie hier nachlesen. Der Verfasser hat schon immer neben vielen anderen Berufskollegen die Auffassung vertreten, dass [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 10.8.2018 von Börstinghaus, jurisPR-BGHZivilR 14/2018 Anm. 3 Leitsatz Haben die Mietvertragsparteien die Umlage der Kosten der Gebäudeversicherung (§ 2 Nr. 13 BetrKV) auf den Mieter vereinbart, sind auch die Kosten [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 9.8.2018 von Jahreis, jurisPR-MietR 16/2018 Anm. 6 Leitsatz Ein Vermieter und Grundstückseigentümer, dem die Gemeinde nicht als Anlieger die allgemeine Räum- und Streupflicht übertragen hat, ist regelmäßig nicht aus dem [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 26.7.2018 von Dötsch, jurisPR-MietR 15/2018 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die klagende Partei muss bei Geltendmachung eines Teilbetrages aus mehreren selbstständigen Ansprüchen im Einzelnen angeben, wie sie die geltend [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 26.7.2018 von Eisenschmid, jurisPR-MietR 15/2018 Anm. 1 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Bei besonders gravierenden Mängeln (Unbewohnbarkeit des Erdgeschosses infolge massiver Durchfeuchtung der Außenwände und großflächigen Schimmelpilzbefalls, seit Jahren stark sanierungsbedürftiger [...]
