Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen einem Mangel der Mietsache und einer Verletzung, welche der Mieter erleidet, dann ausscheidet, wenn der Schadenseintritt fern jeglicher Lebenserfahrung liegt oder nicht vom Schutzzweck [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 12.7.2018 von Wall, jurisPR-MietR 14/2018 Anm. 2 Leitsatz Sofern und soweit Betriebskosten nach gesetzlichen Vorgaben (vgl. etwa § 556a Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 1 HeizkostenV) ganz oder teilweise [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 28.6.2018 von Schach, jurisPR-MietR 13/2018 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Zu dem berechtigten Interesse an einer nach § 553 Abs. 1 BGB beanspruchten Untervermietung muss der Mieter dem Vermieter zwar plausible [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2018 von Börstinghaus, jurisPR-BGHZivilR 11/2018 Anm. 1 Leitsätze 1. Die Kündigungsbeschränkung nach § 577a Abs. 1a Satz 1 BGB erfordert nicht, dass zusätzlich zu den im Tatbestand dieser Vorschrift genannten [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 14.6.2018 von Bueb, jurisPR-MietR 12/2018 Anm. 4 Orientierungssatz Der Vermieter kann den Mieter nicht für den Austausch der Schließanlage in Anspruch nehmen, wenn zwischen dem Verlust des Schlüssels und dem [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 30.5.2018 von Bueb, jurisPR-MietR 11/2018 Anm. 5 Leitsatz Der besondere Gerichtsstand des Erfüllungsortes ist bei der Zahlungsklage eines Hoteliers auch dann am Beherbergungsort eröffnet, wenn der Gast die gebuchte Unterkunft [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2018 von Börstinghaus, jurisPR-BGHZivilR 9/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Ein Mieter kann im Rahmen der bei einer Betriebskostenabrechnung geschuldeten Belegvorlage vom Vermieter auch die Einsichtnahme in die von diesem erhobenen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.5.2018 von Dötsch, jurisPR-MietR 10/2018 Anm. 5 Orientierungssätze 1. Eine Vereinbarung zwischen Wohnraummieter und Vermieter, wonach Forderungen des Mieters im Rahmen eines bestimmten Zeitraums mit der Miete aufzurechnen sind, stellt [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.5.2018 von Theesfeld, jurisPR-MietR 10/2018 Anm. 2 Leitsatz Hat das Jobcenter das dem Wohnungsmieter zustehende Arbeitslosengeld II als Bedarf für Unterkunft und Heizung versehentlich auch noch nach der Beendigung des [...]
Aus einer Mitteilung des DAV vom 8.5.2018: Anwaltliche Tätigkeit muss wirtschaftlich tragfähig sein. Dies nicht nur in den Großstädten und Metropolen, sondern auch gerade in der Fläche. Eine angemessene Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung ist dringend [...]
