Nachfolgend ein Beitrag vom 23.3.2018 von Mummenhoff, jurisPR-MietR 6/2018 Anm. 2 Orientierungssätze 1. Besteht der behauptete Mangel der Wohnung in der wiederkehrenden Beeinträchtigungen durch Lärm, bedarf es zumindest einer Beschreibung, aus der sich ergibt, [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.3.2018 von Gies, jurisPR-MietR 6/2018 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Zum rechtlichen Schicksal einer mitvermieteten Einbauküche, die nach einer Klausel im Mietvertrag bei Defekten seitens des Vermieters nicht instand zu [...]
BGH, Pressemitteilung vom 21.03.2018 Urteil vom 21. März 2018 - VIII ZR 104/17 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit den Voraussetzungen der in § 577a Abs. 1 in Verbindung mit Abs. [...]
BGH, Pressemitteilung vom 16.03.2018 Der Bundesgerichtshof hat heute über einen Rechtsstreit entschieden, in dem eine Wohnungseigentümerin von den benachbarten Wohnungseigentümern verlangt hat, dass diese nach einer Modernisierung ihres Badezimmers den Schallschutz verbessern. Sachverhalt: Die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.3.2018 von Bueb, jurisPR-MietR 5/2018 Anm. 6 Leitsatz Gesellschafter einer Außen-GbR haften analog § 128 HGB für rechtswidrige Störungen durch die Baumaßnahmen der GbR. Werden bauliche Maßnahmen (hier: Errichtung einer [...]
BGH, Pressemitteilung vom 13.02.2018 Die Beklagte ist Eigentümerin eines Anwesens in der Innenstadt von München, in welchem eine Wohnung an die frühere Lebensgefährtin und jetzige Ehefrau des Klägers vermietet war. Zwischen den Parteien steht [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.2.2018 von Bueb, jurisPR-MietR 3/2018 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Ein tätlicher Angriff auf den Hausmeister stellt einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung nach § 543 BGB dar. Ob [...]
BGH, Pressemitteilung vom 07.02.2018 Urteil vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit grundsätzlichen Fragen zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast und zu den Verpflichtungen [...]
BGH, Pressemitteilung vom 07.02.2018 Urteil vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 148/17 Die Klägerin ist ein Energieversorgungsunternehmen, das in Oldenburg die Grundversorgung wahrnimmt und auch die Beklagten im Grundversorgungsverhältnis unter anderem mit Strom [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 30.1.2018 von Götsche, jurisPR-FamR 2/2018 Anm. 5 Orientierungssatz Der Anspruch auf Mitwirkung an der Abgabe einer gemeinsamen Erklärung gegenüber dem gemeinsamen Vermieter i.S.d. § 1568a Abs. 3 Nr. 1 BGB [...]
